Riehen
Einwohnerratsbüro lässt Antrag zur Spitex nicht zu

Die Subventionen für hauswirtschaftliche Arbeiten der Spitex sollen nochmals überdacht werden, forderte die Sachkommission Gesundheit und Soziales. Doch der Vorstoss wurde gar nicht erst zugelassen.

Tobias Gfeller
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Die Spitex in Riehen erhält keine Subventionen für hauswirtschaftliche Arbeiten.

Die Spitex in Riehen erhält keine Subventionen für hauswirtschaftliche Arbeiten.

Raphael Rohner

Eigentlich hätte der Riehener Einwohnerrat am Mittwochabend über einen Vorstoss der Sachkommission Gesundheit und Soziales befinden sollen. In diesem forderte die Kommission, dass sich der Gemeinderat noch einmal Gedanken über die Subventionen für hauswirtschaftliche Arbeiten der Spitex machen soll. Gemeinderat und Einwohnerrat haben diese auf Anfang des kommenden Jahres gestrichen.

Unterschrieben hatte der Vorstoss Kommissionspräsidentin Caroline Schachenmann (EVP). Als Vizepräsidentin der Spitex Riehen-Bettingen hat sie direkten Bezug zum Thema. Gegenüber der bz gab sie im Vorfeld an, in den Kommissionsberatungen nicht in den Ausstand getreten zu sein. Deshalb entschied das Ratsbüro, den Vorstoss gar nicht erst zuzulassen, wie Einwohnerratspräsident Andreas Zappalà (FDP) zu Beginn der Sitzung verkündete. Dass Schachenmann in der Kommissionsberatung nicht in den Ausstand getreten ist, habe der Gemeindeordnung widersprochen. Der Antrag sei deshalb nicht rechtskonform zustande gekommen.

Impfbus hält nun doch in Riehen

Gemeinderat Felix Wehrli (SVP) bestätigte in der Beantwortung der Interpellation von Carol Baltermia (FDP), dass der Basler Impfbus nun doch in Riehen Halt macht. Dies war in der ursprünglichen Routenplanung nicht angedacht, was zu Kritik führte. Am kommenden Mittwoch, 29.9., wird der Impfbus auf dem Dorfplatz spontane Impfwillige zu einer Erstimpfung einladen. Weitere Halte – zum Beispiel im Gebiet Rauracher – seien in Abklärung.

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