Energiewende
Kleinlützler Gemeinderat schmettert eine Motion gegen den Windpark Chall ab

200 Personen unterschrieben eine Motion, in der sie sich gegen den geplanten Windpark auf dem Chall aussprachen. Der Gemeinderat, der dem Projekt positiv gegenübersteht, lehnt nun grosse Teile der Motion ab. Das Aktionskomitee, das den Park verhindern will, kann den Rechtsweg beschreiten.

Dimitri Hofer
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Wie auf dieser Fotomontage könnte der Windpark auf dem Chall eines Tages aussehen.

Wie auf dieser Fotomontage könnte der Windpark auf dem Chall eines Tages aussehen.

Bild: Zvg

Der Gemeinderat von Kleinlützel erklärt grosse Teile einer Motion für ungültig. Die von 200 Personen unterschriebene Motion hatte zum Ziel, einen von den Industriellen Werken Basel (IWB) geplanten Windpark zu verhindern und den Chall als Naturgebiet zu erhalten.

Der Gemeinderat stellte fest, dass vier von fünf Begehren der Motion nicht motionsfähig seien, wie er mitteilt. Hier liege die alleinige Zuständigkeit beim Gemeinderat. Lediglich den fünften Punkt, in dem es um die Förderung von erneuerbaren Energien geht, nimmt er als Motion entgegen.

Bewohner sollen an der Urne über den Windpark abstimmen

Hinter der Motion, die im vergangenen November an den Gemeinderat übergeben wurde, steht das Aktionskomitee «Den Chall als Naherholungs- und Naturgebiet erhalten». Das Aktionskomitee sei über den gemeinderätlichen Beschluss mittels einer Verfügung informiert worden, schreibt der Gemeinderat in der Mitteilung. «Es steht ihm frei, den Rechtsweg zu beschreiten.»

Man nehme die Anliegen der Bevölkerung ernst, versichert die Exekutive der Schwarzbuben-Gemeinde. Obschon dies im Nutzungsplanungsverfahren nicht vorgesehen sei, werde in Kleinlützel dereinst über einen allfälligen Windpark an der Urne abgestimmt.

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