Der 600-Seelen-Ortschaft Meltingen im Schwarzbubenland steht die Zwangsverwaltung durch den Kanton Solothurn bevor. Weil sich FDP, CVP und der unabhängige Gemeindepräsident Gérard Zufferey nicht zusammenraufen, wird wohl bald ein Sachwalter die Gemeinde leiten.
Die Situation im Thiersteiner Dorf ist verworren.

Die FDP möchte zwar mit der CVP zusammenarbeiten, aber nur, wenn Gemeindepräsident Zufferey zurücktritt. Dies ist das Resultat einer gemeinsamen Sitzung der beiden Ortsparteien vom letzten Dienstag. Der Gemeindepräsident seinerseits denkt aber nicht daran, sein Amt derzeit niederzulegen.

Man bräuchte vier Gemeinderäte

Seit gut zwei Wochen ist Zufferey das einzige Gemeinderatsmitglied von Meltingen. Nach dem Rücktritt aller drei FDP-Gemeinderäte hat er keine Gemeinderatskollegen mehr. Bereits im vergangenen Herbst waren die zwei CVP-Gemeinderäte aus dem Sechser-Gremium zurückgetreten. Die Ein-Mann-Exekutive ist nicht beschlussfähig. Damit sich das Dorf selbst verwalten könnte, müssten mindestens vier Gemeinderäte tätig sein.

In den letzten Tagen waren die Ortsparteien FDP und CVP aufgefordert, Nachnominationen einzureichen, um die drohende Zwangsverwaltung zu verhindern. «Die Frist für die Nachnominationen endet am Dienstagabend, 21. März», sagt Gemeindepräsident Gérard Zufferey. Bis anhin seien zwei Nachnominationen von CVP-Mitgliedern eingegangen, erklärt er.

Mehr sind aufgrund der letzten Zusammensetzung des Gemeinderats nicht möglich. Von der FDP habe er hingegen nicht vernommen, dass sie jemanden nachnominieren werde. Eine Nachnomination eines FDP-Mitglieds wäre jedoch nötig, um auf die notwendige Grösse von vier Personen zu kommen.

Der frühere Meltinger CVP-Kantonsrat Fabio Jeger bestätigt, dass seine Partei zwei Mitglieder für den Gemeinderat nachnominiert habe. «Wir sind bereit, mit Gemeindepräsident Zufferey zusammenzuarbeiten. Wir hatten keine Probleme mit ihm», sagt er.

Ausschlaggebend für die Nachnomination sei gewesen, dass der zurückgetretene FDP-Gemeinderat Thomas Spaar nicht mehr der Exekutive angehöre. Da dies nun der Fall sei, sei man bereit, in die Bresche zu springen und seinen Beitrag dazu zu leisten, dass es nicht zur Zwangsverwaltung durch den Kanton kommt. Mit Spaar hatten sowohl die beiden einstigen CVP-Gemeinderäte als auch Gemeindepräsident Zufferey grössere Differenzen.

Bei der FDP Meltingen heisst es, dass für sie eine Übergangslösung bis zu den ordentlichen Gemeinderatswahlen am 21. Mai nur ohne Gérard Zufferey infrage komme. «Wir wären bereit, zwei Personen nachzunominieren, wenn der Gemeindepräsident zurücktritt», erklärt der zurückgetretene FDP-Gemeinderat Peter Jeger. Seine Partei habe vor, bei den Gemeinderatswahlen wieder anzutreten. Ob Gérard Zufferey bei den einige Wochen später stattfindenden Gemeindepräsidentenwahlen nochmals antritt, kann der Gemeindepräsident noch nicht sagen.

Sachwalter steht bereit

Bis Montag seien noch keine Meldungen von der Gemeinde über Nachnominationen bei ihm eingetroffen, sagt Reto Bähler, Leiter Gemeindeorganisation beim Kanton Solothurn. Müsse man einen Sachwalter einsetzen, würden auf diesen in der Regel die Exekutivfunktionen des Gemeindepräsidenten und des Gemeinderats überwiesen.

Dass man eine solche Entwicklung, zumindest bis Ende Mai noch umgehen kann, ist angesichts der verworrenen Situation unwahrscheinlich.