Die Facebook-Seite des Solothurner Nationalrats Christian Imark (SVP) macht eines sofort klar: Der 36-Jährige will ein richtiger Schwarzbube sein. Das Titelbild auf seinem Profil zeigt ihn unter einem Baum stehend in einer Schwarzbuben-Männertracht, in der Hand hält er ein mit dem Solothurner Wappen versehenes Buch. Es verwundert also nicht, dass Imark der Halter der Internetseite www.schwarzbuben.ch – der offiziellen Website der SVP Schwarzbubenland – ist.

Doch wie kann es sein, dass eine Partei mit dem Namen ihrer Internetseite eine geografische Region für sich beansprucht? Imark erklärt: «Die Seite entstand im Rahmen eines Wahlkampfes. 2009 haben wir für die kantonalen Wahlen Plakate mit dem Schriftzug www.schwarzbuben.ch aufgehängt.» Ziel der Aktion sei es gewesen, die Leute zu überraschen und dazu zu bringen, die Seite zu besuchen. Damals erschienen noch die Bilder und Steckbriefe der 13 Kandidaten. Mittlerweile hat sich die Internetseite weiterentwickelt und rückt politische Inhalte und Probleme des Schwarzbubenlandes in den Fokus.

Website als Identifikation

Laut Christian Imark identifizieren sich die Bewohner der Amtei Dorneck-Thierstein stark mit dem Gebiet: «Ein Schwarzbube versteht sich zuerst als Schwarzbube, bevor er sich selber auch als Solothurner bezeichnet.» Der Name der Website stehe für diese Identifikation.
Aber nicht nur, wie der Solothurner Nationalrat weiter berichtet: «Natürlich geht es auch darum, auf der politischen Ebene zu sagen, dass die Mitglieder der SVP Schwarzbubenland die richtigen Schwarzbuben sind.» Sowohl die SVP wie auch Schwarzbuben seien extrem heimatverbunden, das solle mit der Seite zum Ausdruck kommen.

Kein geschützter Domain-Name

Rechtlich gesehen bewegt sich die SVP Schwarzbubenland mit dem Namen ihrer Website auf der sicheren Seite. Die Verordnung des Bundes über Internet-Domains (VID) regelt, welche Adressen, die mit «.ch» oder «.swiss» enden, geschützt sind und welche nicht. Die Namen der Kantone und Einwohnergemeinden der Schweiz sowie die zweistelligen Abkürzungen der Kantone sind für die jeweiligen Behörden reserviert. Für alle übrigen Domainnamen, die mit .ch enden, gibt es keinen besonderen Schutz. Also auch nicht für die Namen von Bezirken und regionalen Bezeichnungen wie eben Schwarzbubenland sowie dessen Einwohner.

Das bedeutet: schwarzbuben.ch ist kein geschützter Domain-Name. Laut dem Bundesamt für Kommunikation (Bakom) erfolge für solche Domain-Namen die Registrierung nach dem Grundsatz «first come, first serve»: Die erste Person, die einen Namen reserviert, wird auch dessen Inhaber. Die Person müsse sich jedoch vergewissern, dass sie mit der Bezeichnung keine Rechte anderer Personen oder Organisationen verletze.