Coronavirus

Gratismasken in Basel bald nur noch für Sozialhilfebezüger

Ab Oktober müssen Masken in Basel wieder selbst bezahlt werden.

Ab Oktober müssen Masken in Basel wieder selbst bezahlt werden.

Noch bis Ende September können Personen, die in bescheidenen Verhältnissen leben, Gratismasken beziehen. Danach werden nur noch Sozialhilfebezüger begünstigt. Die Basler SP-Gesundheitspolitikerin Sarah Wyss ärgert sich über Schwelleneffekt.

Die Basler Regierung zeigte sich spendabel. Im August schickte sie 30000 Gutscheine für den Bezug von je vierzig Gratisschutzmasken an Apotheken und Drogerien. Die Bons waren für Personen, die im Kanton Basel-Stadt in bescheidenen Verhältnissen leben. Dazu gehörte, wer Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen bezieht oder in hohem Mass von Prämienvergünstigungen profitiert. Die Masken sind an die Apotheken verschickt worden, die Aktion dauert noch bis Ende September.

Ab dann müssen die Bezüger von Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen für die Schutzmasken wieder selbst in die Tasche greifen, wie Anne Tschudin, Sprecherin des Gesundheitsdepartements, auf Anfrage sagt. Das neue System sieht vor, dass nur noch Sozialhilfebezüger ab dem zwölften Lebensjahr begünstigt werden.

Sie müssen die Masken künftig selber bezahlen, können aber gegen Vorweisen der Quittung bei der Sozialhilfe monatlich bis zu einem Betrag von 40 Franken das Geld zurückverlangen.

Angst vor einem Schwelleneffekt

Statt der 30000 Begünstigten sind es in Basel-Stadt künftig also nur noch zirka 7000. Für linke Gesundheitspolitiker ist das ein Ärgernis. SP-Grossrätin Sarah Wyss etwa, Präsidentin der grossrätlichen Gesundheitskommission, fürchtet einen Schwelleneffekt. Sie sagt: «Arbeit muss sich lohnen.» Bei den arbeitstätigen Menschen in den Niedriglohnsegmenten könne schnell mal passieren, dass sie am Schluss des Monates weniger im Portemonnaie hätten als die Sozialhilfebezüger, die Gratismasken bekämen.

Statt den Rotstift bei den Sozialhilfebezügern anzusetzen, schlägt Wyss ein abgestuftes System vor. Sozialhilfebezüger könnten künftig vierzig, wer knapp über der Bezugsgrenze lebe dreissig und noch etwas besser Gestellte zwanzig Franken bekommen. Das sei bedeutend fairer.

Schutzmasken sind günstiger geworden

Der Ruf nach einer flächendeckenden Einführung der Gratisabgabe dürfte indes auch bei den Linken verstummt sein. In seinem im August angekündigten und diese Woche eingereichten Vorstoss verwies Wyss’ Grossratskollege Beda Baumgartner auf die «nicht gerade günstigen» Masken, welche seit dem Bundesratsentscheid zur Maskenpflicht seit Juli im ÖV gelten.

Er verwies auf den Stückpreis von 80 Rappen pro Einzelmaske. Viele könnten deswegen aufs Auto umsteigen, meinte der SP-Politiker. Er wollte vom Regierungsrat deshalb wissen, ob dieser sich für die «kostenlose Abgabe von Masken» beim Bundesrat einsetzen könne. Inzwischen sind die Preise für die Schutzmasken deutlich gefallen. Bei der Migros etwa liegt der Stückpreis bei mittlerweile noch 30 Rappen – für durchschnittlich Verdienende durchaus leistbar.

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