Basel-Stadt
Zu jeder Abstimmung ein Video: Basler Regierung startet Pilotphase
Mit Abstimmungsvideos sollen künftig alle Baslerinnen und Basler über die Vorlagen informiert werden. Die Regierung hat ein einjähriges Pilotprojekt ab September 2022 genehmigt.
Neben den Abstimmungsunterlagen im Couvert werden in Basel-Stadt bald auch Videos zu Verfügung stehen, in denen die Vorlagen erklärt werden.
Junge Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowie Menschen mit Beeinträchtigungen sollen in Basel-Stadt neu über Videos informiert werden. Darin sollen die aktuellen kantonalen Abstimmungsvorlagen erklärt werden. Das hat die Basler Regierung genehmigt.
Während eines Jahres – ab dem Abstimmungstermin vom 25. September 2022 – publiziert der Kanton Basel-Stadt damit jeweils ein Abstimmungsvideo. Das soll «zu einer aktiveren politischen Partizipation motivieren», schreibt die Regierung. Die herkömmlichen Unterlagen werden dennoch weiterhin verschickt.
Weniger Kosten, mehr Reichweite
Das Anliegen geht unter anderem auf einen Anzug der SP-Grossrätin Franziska Roth-Bräm zurück. Sie forderte «einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte» nach dem Beispiel von easyvote.
Die Basler Regierung ist aber der Überzeugung, dass Videos weniger kosten und gleichzeitig alle Stimmberechtigten, also auch Menschen mit Beeinträchtigungen, erreichen können.
