Auf verlorenem Posten
Gegner der Coronamassnahmen bleiben bei den Wahlen in Riehen chancenlos

Die Wahlen in Riehen haben gezeigt: Kritik gegen die Pandemiebewältigung kommt nicht gut an.

Tobias Gfeller
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Die SVP verliert seit der Coronapandemie in Riehen Wähleranteile – das zeigten auch die jüngsten Wahlen vom vergangenen Sonntag.

Die SVP verliert seit der Coronapandemie in Riehen Wähleranteile – das zeigten auch die jüngsten Wahlen vom vergangenen Sonntag.

Roland Schmid

Lukas Müller und Markus Grob kandidierten in Riehen für die SVP für den Einwohnerrat und gaben in ihrer Kurzbeschreibung an, Mitglieder der «Freunde der Verfassung» zu sein. Der Verein war massgeblich an den Unterschriftensammlungen für die beiden Referenden gegen das Covid-Gesetz beteiligt und dominierte bisweilen den öffentlichen Diskurs gegen die Politik des Bundesrates.

Müller und Grob erhofften sich damit wohl Stimmen von Personen, die die Coronamassnahmen ebenfalls kritisch sehen. Doch die Rechnung ging nur bedingt auf. Sie landeten auf der vierzigköpfigen Liste der SVP auf dem 14. und 15. Platz und verpassten die Wahl deutlich.

Auch Albietz konnte mit Coronakritik nicht punkten

Es ist müssig zu überlegen, ob ihnen das Schild «Freunde der Verfassung» geholfen oder geschadet hat. Betrachtet man die ganzen Resultate der Riehener Wahlen, lässt sich erkennen, dass ein öffentliches Auflehnen gegen die Coronamassnahmen mehr schadet als hilft. Das mussten die SVP als Partei und Daniel Albietz (Die Mitte) als Präsidiumskandidat feststellen. Gegen den Favoriten wurden in den vergangenen Wochen «Schwurbler»-Vorwürfe laut, weil er sich in den sozialen Medien mehrfach unter anderem gegen das Maskentragen geäussert hatte.

Selbst in bürgerlichen Kreisen war Misstrauen gegenüber Albietz und seinen Ansichten zu vernehmen. Dies spiegelte sich auch in den Resultaten wider. So verfehlte Albietz für das Präsidium die Stimmenzahlen seiner bürgerlichen Kolleginnen und Kollegen für den Gemeinderat teilweise deutlich. Auch bei den Einwohnerratswahlen schloss er auf der Liste der Mitte überraschend dürftig ab und lag am Ende nur knapp vor Kollege Patrick Huber auf dem ersten Platz.

SVP verliert seit Ausbruch der Pandemie

Gleich mehrere SVP-Exponenten betonten in ihrer Analyse der herben Verluste ihrer Partei die Auswirkungen des lauten Kampfes der SVP Schweiz gegen die Coronamassnahmen des Bundesrates. Dies spürt auch der Parteisekretär der baselstädtischen SVP und Grossrat Joël Thüring. Aus Rückmeldungen wisse er, dass aufgrund des Auftretens der nationalen SVP mehr Menschen Mühe haben, kantonal und lokal SVP zu wählen. «Mit Ausnahme der Wahlen in Solothurn, die auch von der gleichzeitigen Abstimmung über das Burkaverbot geprägt waren, hat die SVP bei sämtlichen Wahlen seit Ausbruch der Pandemie Wähleranteile verloren.»

Gerade in Riehen mit der eher älteren Bevölkerungsstruktur komme die Coronapolitik der SVP Schweiz nicht sonderlich gut an. Thüring, der auf Twitter selber regelmässig gegen Coronaskeptiker schiesst, glaubt nicht, dass es künftig weit verbreitet sein wird, dass sich Kandidierende öffentlich als Gegnerinnen und Gegner der Coronamassnahmen bekennen. Er bezweifelt, dass sie künftig eine starke Rolle in der Politik spielen werden. «Die Menschen schauen lieber nach vorne. Wenn die Pandemie vorbei ist, haben die Coronaskeptiker mit dem einen Thema zu wenig, was sie verbindet.» In anderen Ländern mit strengeren Massnahmen sei es eher möglich, dass sich eine kritische Bewegung längerfristig in der Politik etabliert.