Coronakrise

Europas Führungsriege verhandelt über 750 Milliarden – ein sonderbarer Geburtstag für Merkel

Bitte einmal zurechtrücken, der Herr: Angela Merkel war beim Gipfe der EU-Staats- und Regierungschefs sichtlich unzufrieden mit der Art und Weise, wie Bulgariens Premier Boyko Borissov seine Maske trug.

Bitte einmal zurechtrücken, der Herr: Angela Merkel war beim Gipfe der EU-Staats- und Regierungschefs sichtlich unzufrieden mit der Art und Weise, wie Bulgariens Premier Boyko Borissov seine Maske trug.

Die EU-Staats- und Regierungschefs planen den Corona-Wiederaufbau. Drei Lager streiten sich unerbittlich.

Ihren 66. Geburtstag hat sich Angela Merkel sicher anders vorgestellt. Verbracht hat sie ihn am Freitag mit den 27 EU-Staats- und Regierungschefs, die sich zur Monster-Debatte über das 750 Milliarden schwere Corona-Hilfspaket getroffen haben.

Als «sehr, sehr schwierig» beschrieb Merkel die Ausgangslage. Sie führt eine Kernallianz aus Frankreich, Deutschland und südlichen Ländern wie Italien und Spanien an, die sich für gemeinsame Corona-Schulden und grosszügige Finanztransfers in die von der Krise am stärksten betroffenen Staaten aussprechen. Ihnen gegenüber stehen die sogenannt «sparsamen Vier» aus Österreich, Dänemark und Schweden. Sie möchten eigentlich gar keine Gelder in den Süden verteilen und wenn, dann sollen diese an strenge Spar- und Reformanstrengungen gekoppelt sein. Als drittes Lager inszenierte sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Er kündigte an, jede Einigung mit seinem Veto zu blockieren, falls die Kohäsionsgelder im neuen EU-Budget wie geplant an Kriterien der Rechtsstaatlichkeit gebunden werden.

Bis zum Freitagabend waren die Staats- und Regierungschefs noch meilenweit von einem Kompromiss entfernt. Viele gehen davon aus, dass das Prozedere vielleicht sogar bis Sonntagabend weitergehen wird. Denn in einem sind sich mehr oder weniger alle einig: Ein Scheitern kann sich die EU nicht leisten.

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