Kommentar

Europa, wo bist du? Die Corona-Krise zeigt, wie die EU an ihre Grenzen kommt

Emmanuel Macron und Angela Merkel sind es, die in der EU derzeit das Sagen haben. (Archivbild)

Emmanuel Macron und Angela Merkel sind es, die in der EU derzeit das Sagen haben. (Archivbild)

Wer im Gebiet der EU wohnt, erlebt diese in Krisenzeiten stets als überfordert. Wenn es darauf ankommt, ist sie aktionsunfähig.

Am Dienstag hat auch die EU ihre Aussengrenzen mehr oder weniger dichtgemacht. Reichlich spät: Mindestens acht Länder haben längst ihre inneren Grenzen geschlossen, womit sie auch die Personenfreizügigkeit faktisch aussetzen. Bevor EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen handeln konnte, musste sie das Plazet der deutschen Kanzlerin Merkel und des französischen Präsidenten Macron einholen. Sie entscheiden in Wirklichkeit, was geht. Und sie haben momentan andere Probleme – auch miteinander: An der sehr «europäischen» Grenze über den Rhein hinweg, wo sich täglich Zehntausende von Deutschen und Franzosen kreuzten, werfen sich heute beide Seiten Abschottungspolitik vor.

Selbst proeuropäische Zeitungen wie die Frankfurter Rundschau kommentieren: «Die Corona-Krise verdeutlicht, wie weit die Europäische Union von einer richtigen Solidargemeinschaft entfernt ist. Der hehre Anspruch hält der Wirklichkeit nicht stand.» Die ähnlich gelagerte Repubblica in Rom fühlt sich von Berlin und Paris im Stich gelassen, während die Chinesen Schutzmaterial liefern: «Europa erscheint weit entfernt von den Problemen seiner Bürger; ein bürokratisches Gebilde, unfähig zu konkretem Handeln.»

Dass die Pandemie auf der gesamteuropäischen Ebene bisher kaum bekämpft worden ist, lässt sich Brüssel nicht ankreiden: Gesundheitspolitik bleibt in Europa eine nationale Obliegenheit. Zudem bringen auch andere internationale Organisationen derzeit wenig Konkretes zustande: Der G7-Verbund einigte sich am Montag bloss auf einen wöchentlichen Kontakt der Gesundheitsminister; und die Weltgesundheitsorganisation WHO vermag weder die Bekämpfung noch die Forschung effizient zu koordinieren.

Die Italiener singen «Volare» und Macron ruft «Vive la France!»

Wie schon bei der Finanzkrise von 2008 zeigt sich: Wenn es hart auf hart geht, handelt jedes Land zuerst einmal für sich. Bis auf die Bürgerebene hinunter: Die Italiener stimmen auf ihren Balkonen «Volare» und die Nationalhymne an, nicht Beethovens Europalied; Macron beschwor am Montag am Fernsehen die «Seelenkraft» seiner Landsleute und die «patriotische Selbstlosigkeit» des Pflegepersonals, um seine Rede mit einem sehr gefühlten «Vive la République, vive la France» zu beschliessen. Weit entfernt von einem «vive l'Europe».

Nationale Regression in Angstzeiten, Abkehr von Europa? Nein, gerade die Franzosen – allen voran Macron – und die Italiener gehören zu den überzeugtesten EU-Befürwortern. Die geschilderten Reaktionen entspringen eher dem Bedürfnis, in der Krise zusammenzustehen. Umso mehr, wenn man in die eigenen vier Wände verdammt ist. Das Fernsehen und die übrigen Medien werden umso wichtiger; und sie berichten natürlich zuerst über die lokalen und nationalen Aspekte der Corona-Epidemie.

Es ist nur ein scheinbares Paradox: Wer im EU-Raum wohnt, lebt die Coronakrise im Alltag sehr ähnlich wie in der Schweiz – aber völlig getrennt davon, nach einem sehr unterschiedlichen nationalen Horizont. Was man derzeit in Paris erlebt, was Macron seiner Nation verkündet, ähnelt sehr stark dem, was sich in Aarau oder Lausanne abspielt und was der Bundesrat anordnet: Lockdown, Armeepläne, Wirtschaftshilfe. Aber jedes Land verfolgt seine eigenen Medien, reagiert aufgrund seiner eigenen Mentalität, ärgert oder freut sich über seine eigene Staatsführung. Und zwar die, die die Bürger gewählt haben, die sie kennen.

Der Erfahrungshorizont bleibt national

Die EU kann dergleichen nicht bieten. Der Erfahrungshorizont von 500 Millionen Europabürgern bleibt das Land, in dem sie leben. Und das, obwohl sich ihr Corona-Alltag gleicht: Am Montag sind die Pariserinnen und Pariser, wenn sie es sich leisten konnten, mit dem Auto oder dem TGV Richtung Süden geflüchtet, weil sie meinten, Macron werde nur die Hauptstadt und das Elsass unter Quarantäne stellen. Der gleiche Run in den Süden hatte zuvor in Norditalien stattgefunden. Mit den gleichen Folgen, denn heute gilt das Ausgehverbot in ganz Frankreich und Italien.

Aber eben, der Erfahrungshorizont bleibt letztlich national. Die EU kann nichts dafür; sie tut ihr Bestes und wird wirtschaftlich einiges leisten können. Dass Brüssel rascher, einheitlicher und massiver reagieren könnte, wäre aber blosses Wunschdenken. In Wahrheit versagt das EU-Konzept immer dann, wenn es drauf ankommt.

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