Rekurs
Nach Entscheid von Weiach: Dürfen Zurzibieter doch nicht im Kanton Zürich zur Schule?

Die Zürcher Gemeinde Weiach lehnte vor knapp zwei Wochen die Auflösung der umstrittenen Schulverträge mit Kaiserstuhl und Fisibach ab. Muss die Abstimmung wiederholt werden?

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Rund ein Drittel der über 240 Schülerinnen und Schüler der Primarschule Weiach kommen aus dem Zurzibiet.

Rund ein Drittel der über 240 Schülerinnen und Schüler der Primarschule Weiach kommen aus dem Zurzibiet.

zvg

Die Schülerinnen und Schüler aus Fisibach und Kaiserstuhl dürfen weiterhin die Schule im benachbarten Weiach ZH besuchen. Dies entschied die Weycher Schulgemeindeversammlung vor knapp zwei Wochen mit einer deutlichen Mehrheit. Eine Initiative hatte die Auflösung der Schulverträge gefordert. Diese ermöglichen den Kinder der beiden Zurzibieter Gemeinden seit 2016, die Schule in der Zürcher Gemeinde zu besuchen. Sie machen rund ein Drittel der Schülerinnen und Schüler aus.

Eine Stimmberechtigte aus Weiach versucht nun aber auf dem Rekursweg, eine Wiederholung der Gemeindeversammlung zu veranlassen, wie der Zürcher Unterländer berichtet. Sie reichte eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Schule beim Bezirksrat Dielsdorf ein.

Rekurrentin kritisiert mangelnde Kontrolle

Die Versammlung fand coronabedingt und aus Platzgründen im Fisibacher Ebianum statt. Wie auf der privat betriebenen Website «Weiach Blog» zu lesen ist, begründet die Rekurrentin ihre Beschwerde damit, dass die Überprüfung der Stimmberechtigten an der Schulgemeindeversammlung unzureichend gewesen sei. So seien mit offiziell 240 anwesenden Stimmberechtigten und 36 Gästen mehr Personen anwesend gewesen, als an Weycher Gemeindeversammlungen sonst üblich. Es sei der Eindruck entstanden, als habe jede und jeder reinspazieren und abstimmen können. Es habe im Saal, so der «Weiach Blog», auch keine Barriere gegeben, um die Nichtstimmberechtigten von den Stimmberechtigten zu trennen. Die Rekurrentin beantrage deshalb die Wiederholung der Abstimmungen zu beiden Traktanden, über die an diesem Abend befunden wurden – die Auflösung der Verträge und einen Kredit für die Schulraumerweiterung.

Gemäss Blog hat die Rekurrentin nichts mit den Initianten zu tun, welche die Kündigung der Schulverträge verlangt hatte. Initianten aus der Zürcher Gemeinde, allen voran alt Gemeindepräsident Werner Ebnöther, hatten 2020 von der Schulpflege die Auflösung der Anschlussverträge gefordert. Die Aargauer Kinder würden im Zusammenhang mit der nötigen Erweiterung der Infrastruktur der Schule den Steuerzahlern vor Ort unzumutbare Mehrkosten verursachen.

Schliesslich überzeugten an der Versammlung vor zwei Wochen die Argumente der Befürworter des Schulvertrages, dass eine Kündigung negative Auswirkungen auf die sonst schon angespannte finanzielle Lage der Primarschule Weiach hätte.

Dies aber nicht ohne hitzige Debatten zuvor. So hatte Hauptinitiant Werner Ebnöther beantragt, Nichtstimmberechtigte von den Diskussionen auszuschliessen. Dieser Antrag wurde aber abgelehnt – genauso wie jener für eine geheime Abstimmung. Zum Thema wurden auch wieder die Kantonsbeiträge, die Weiach für die Zurzibieter Kinder erhält.

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