Klingnau
Kurioses Ergebnis in Klingnau: Wurde der Wahlzettel falsch gelesen?

Bei der kuriosen Ammann-Nichtwahl am Sonntag war jede fünfte Stimme ungültig – wie geht es jetzt weiter? Laut Kanton könnte der Wahlgang unter bestimmten Voraussetzungen wiederholt werden.

Nadja Rohner
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Vertrackte Situation in Klingnau: Oliver Brun (links) wurde in den Gemeinderat gewählt und Reinhard Scherrer ins Amt des Gemeindeammanns, aber nicht als Gemeinderat.

Vertrackte Situation in Klingnau: Oliver Brun (links) wurde in den Gemeinderat gewählt und Reinhard Scherrer ins Amt des Gemeindeammanns, aber nicht als Gemeinderat.

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Im Klingnauer Wahlbüro dürfte man sich am Sonntag die Augen gerieben haben. Gesucht war ein neues Gemeinderatsmitglied, das gleichzeitig Ammann wird. Die offiziellen Kandidaten: Reinhard Scherrer (63), CVP-Mitglied. Oliver Brun (46), parteilos. Scherrer, der mit Website und Facebookauftritt in den Wahlkampf zog, sagt, er sei für eine Kandidatur angefragt worden – zahlreiche Leserbriefe zu seinen Gunsten deuteten auf eine breite Unterstützung hin.

Scherrer erreichte am Sonntag denn auch knapp das absolute Mehr für den Ammann-Posten und liess Konkurrent Brun rund 30 Stimmen hinter sich. Damit wäre Scherrer eigentlich das neue Stadtoberhaupt. Aber: Ammann kann nur werden, wer gleichzeitig auch in den Gemeinderat gewählt wird oder bereits Mitglied ist – und Scherrer verpasste das absolute Mehr für den Gemeinderatssitz deutlich. Nicht so Oliver Brun: Er erreichte knapp genügend Stimmen und nimmt den freien Gemeinderatssitz ein. Damit ist Scherrer aus dem Rennen.

Jeder fünfte Zettel ungültig

Was ist schiefgelaufen? «Nichts», sagt Gemeindeschreiber Rolf Walker. Man habe alles zweimal durchgezählt. Auf dem Wahlzettel sei das Wahlprozedere zudem vermerkt gewesen (siehe Bild). Walker verweist darauf, dass die Resultate sehr knapp gewesen seien: «Möglicherweise wollten die Stimmbürger keinen der beiden Kandidaten als Ammann wählen.» Über weitere Gründe für diesen Wahlausgang wolle er nicht spekulieren.

Wer aber die Wahlprotokolle studiert, sieht: Brun wurde mit 27 Stimmen Vorsprung in den Gemeinderat gewählt. Das notwendige absolute Mehr von 399 Stimmen übertraf er nur um 5 Stimmen. 50 der 886 eingegangenen Wahlzettel waren ungültig.

Ganz anders bei der Ammann-Wahl: Hier verzeichnete das Wahlbüro 187 ungültige Zettel – jeder fünfte. Walker erklärt: «Wenn jemand beispielsweise bei ‹Ammann› Reinhard Scherrer hingeschrieben hat, bei ‹Gemeinderat› aber Oliver Brun, dann war der Zettel für die Amman-Wahl ungültig – weil man ja keinen Ammann wählen kann, der nicht auch als Gemeinderat gewählt ist. Für die Gemeinderats-Wahl galt der Zettel aber trotzdem.» Auf wie vielen ungültigen Zetteln diese Konstellation auftrat, dürfe er wegen des Wahlgeheimnisses nicht sagen.

Wie geht es weiter?

Am 19. April müssten die Klingnauer erneut an die Urne, um im zweiten Wahlgang den Ammann zu wählen. Antreten dürfen wiederum nur die fünf Gemeinderäte. Da das Gremium mit der Wahl Bruns wieder komplett ist, kann Reinhard Scherrer gar nicht mehr als Ammann kandidieren.

Daran ändert auch nichts, dass Ende April bereits wieder ein Gemeinderatssitz frei wird. Dann verlässt Vizeammann Stefan Zurbuchen das Gremium. Einige Klingnauer sagen, dieser zweite freie Sitz habe bei den aktuellen Wahlen am Sonntag zu Verwirrungen geführt; man habe gemeint, zwei Sitze besetzen zu müssen. Die Ersatzwahl für den Vize ist aber erst für den 14. Juni angesetzt. Reinhard Scherrer könnte dann zwar wieder als Gemeinderat und Vizeammann kandidieren, die Ammann-Wahl wäre aber längst vorüber.

Laut Gemeindeschreiber Walker kann die Vize-Ersatzwahl nicht auf den April vorgezogen werden. Ebenso wenig könne man die Ammann-Wahl auf den Juni schieben, wie das einige Klingnauer fordern. Der aktuelle Vize kann seine Amtszeit nicht verlängern, der bisherige Ammann Peter Bühlmann musste sein Amt bereits vor einem halben Jahr krankheitshalber niederlegen. «Klingnau wäre also anderthalb Monate ohne Ammann und Vizeammann, das ist nicht machbar», so Walker. Auf Anfrage sagt jedoch Martin Süess von der kantonalen Gemeindeabteilung: «In diesem Fall würde der amtsälteste Gemeinderat die Geschäfte interimistisch übernehmen.» Das wäre in Klingnau Gemeinderat Felix Lang.

Den ersten Wahlgang für die Vize-Ersatzwahl mit dem zweiten Wahlgang für den Ammann zusammenzulegen, sei nicht praktikabel, sagt Süess. Dies wäre für die Stimmbürger verwirrend, weil eine strikte Trennung kaum möglich wäre.

Kann Wahl wiederholt werden?

Der zweite Wahlgang für das Ammann-Amt wird also wohl am 19. April stattfinden. Neben Brun könnten die Gemeinderäte Elvira Mrose, Felix Lang und Patrick Rohner kandidieren. Diese hatten bis dato kein Interesse an einer Kandidatur gezeigt. Oliver Brun sagte gestern, er wolle antreten, werde sich aber vorgängig mit seinen neuen Ratskollegen besprechen. Wäre er der einzige Anwärter, würde Brun in stiller Wahl zum Ammann gewählt.

Es gäbe allerdings zwei Möglichkeiten, wie die ganze Wahl wiederholt werden könnte:

Variante A: Ein Klingnauer Stimmbürger reicht beim Kanton eine Wahlbeschwerde ein. Das eilt jedoch: Beschwerden sind spätestens am dritten Tage nach der Veröffentlichung des Ergebnisses bei der zuständigen Beschwerdeinstanz einzureichen. Sie müssen eine Begründung enthalten. Wird der Beschwerde stattgegeben, muss die Wahl wiederholt werden.

Variante B: Alle Gemeinderäte verzichten auf eine Kandidatur für den zweiten Wahlgang. Laut Martin Süess würde das Wahlprozedere dann abgebrochen und ein neuer erster Wahlgang angesetzt – dieser liesse sich zeitgleich mit der Vize-Ersatzwahl durchführen.

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