Rheinfelden

Ein Weg auf Abwegen – ein Streit um den Belag entfacht

«Das vorliegende Projekt hat mit dem, was wir wollen, rein gar nichts zu tun», sagt Roland Agustoni, Grossrat und Präsident der GLP Rheinfelden.

«Das vorliegende Projekt hat mit dem, was wir wollen, rein gar nichts zu tun», sagt Roland Agustoni, Grossrat und Präsident der GLP Rheinfelden.

Die GLP wollte den Rheinuferweg mit einem «naturbelassenen Belag mit glatter Oberfläche» versehen. Der Stadtrat sagt, einen solchen Belag gebe es nicht – und rechnet mit einem Asphaltbelag.

Roland Agustoni, GLP-Grossrat aus Rheinfelden, ist verärgert. An der letzten Gemeindeversammlung stellte er im Namen seiner Partei einen Überweisungsantrag. Dieser verlangt, dass der Rheinuferweg vom Stadtausgang bis Höhe Rheinlust mit «einem naturbelassenen Belag mit glatter Oberfläche» versehen wird. Gleichzeitig sollen die Beleuchtung vom Park «West» aus weitergeführt und Sitzbänke «in genügender Anzahl» erstellt werden. Der Stadtrat habe, so schloss Agustoni, dem Souverän an der Winter-Gmeind eine Kreditvorlage zu unterbreiten.

«Und nun das», enerviert sich Agustoni. Mit «das» ist das Traktandum 5 in der Einladung zur Gemeindeversammlung vom 7. Dezember gemeint. Auf drei Seiten erklärt der Stadtrat ausführlich, was er in der Causa Rheinuferweg seit März unternommen hat – und weshalb er zum Schluss kommt, man möge auf den Ausbau verzichten. Der Stadtrat zeigt auf, dass ein Ausbau rechtlich problematisch, zum Teil nicht zonenkonform und teuer wäre. Die Gesamtkosten schätzt die Exekutive auf rund eine Million Franken.

«Auch ich werde dem vorliegenden Projekt nie und nimmer zustimmen», räumt Agustoni ein, «aber das vorliegende Projekt hat mit dem, was wir wollen, rein gar nichts zu tun.» Denn der Vorschlag sieht keinen naturbelassenen Belag mehr vor, sondern auf einer Länge von 965 Metern einen 1,5 Meter breiten Asphaltstreifen. Das ist nicht nur optisch kein Hit, sondern bringt rechtlich hohe, man kann auch sagen: unüberwindbare Hürden mit sich und kostet überdies entsprechend mehr. Die Stadt geht davon aus, dass man allein in den Asphaltstreifen um die 650 000 Franken stecken muss.

Der Stadtrat begründet den Belagwechsel damit, dass ihm «kein naturbelassener Belag mit glatter Oberfläche, welcher zusätzlich noch wischmaschinentauglich ist, bekannt» sei. Die Wischmaschinentauglichkeit sei keine Bedingung gewesen, sondern ein Wunsch, kontert Agustoni, und überhaupt: «Ein Mergelbelag ist glatt und könnte problemlos verbaut werden.» Bei der Stadt sieht man dies anders. Man habe schlechte Erfahrungen gemacht mit Mergelbelägen, so Stadtbaumeister Urs Affolter, auch weil die Schuhe bei Regen dreckig werden. Dies lässt Agustoni nicht gelten. «Wie gut der Belag ist, hängt stark davon ab, wie gut ihn die Firma verbaut.»

«Antrag ist nicht umgesetzt»

Für Agustoni ist «unser Antrag mit dieser Vorlage schlicht nicht umgesetzt». «Wir wollten nie einen Asphaltstreifen, sondern eine einfache und natürliche Lösung, damit der Weg auch mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren besser befahrbar wird, als er es heute ist.»

Den GLP-Politiker stört auch, dass er als Initiant zwar zu einer Begehung eingeladen wurde, danach aber nichts mehr von der Stadt gehört hat – bis die Botschaft fixfertig vorlag. «Ich hatte erwartet, dass uns zwei oder drei Umsetzungsvarianten unterbreitet werden.» Der Gemeindeversammlung nun ein Projekt vorzulegen, das rechtlich gar nicht umsetzbar sei, «ist hanebüchen». Die ursprüngliche Idee, den Rheinuferweg «gut und günstig» aufzuwerten, sei derart aufgeblasen worden, dass sie nun eine Million Franken koste und erst noch rechtlich nicht machbar sei.

Klar ist: Auch Agustoni will den Rheinuferweg nicht so ausgebaut sehen, wie der Stadtrat dies skizziert. Was die Partei zur «Nicht-Umsetzung» ihres Antrages sagen wird, will sie an der Mitgliederversammlung im November entscheiden.

Fortsetzung folgt – und einen kleinen Erfolg kann Agustoni immerhin verbuchen: Die Stadt hat ihre Unterhaltspraxis am Rheinuferweg geändert. Man habe in der Vergangenheit zu grosszügig Kiesel aufgetragen, räumt Affolter ein. Dadurch seien Kinderwagen, Rollstühle und Rollatoren eingesunken, was das Vorankommen erschwert habe. «Dies haben wir korrigiert.»

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