Besenbüren
Zwei Millionen für Sanierung der Dorfstrasse sind zu viel: Fast 100 Personen erzwingen eine Urnenabstimmung

An der Gmeind Mitte Mai stimmte die Besenbürer Bevölkerung einem Kredit von fast 2 Millionen Franken für eine erste Etappe des Projektes Sanierung Dorfstrasse zu. Nun kam ein Referendum gegen diesen Beschluss zu Stande.

Melanie Burgener
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Die Dorfstrasse in Besenbüren soll für fast 2 Millionen Franken saniert werden. Dagegen ist nun ein Referendum zu Stande gekommen.

Die Dorfstrasse in Besenbüren soll für fast 2 Millionen Franken saniert werden. Dagegen ist nun ein Referendum zu Stande gekommen.

Marc Ribolla

Besenbüren wird wachsen – das jedenfalls versprechen die geplanten Bauprojekte in der Gemeinde. Insgesamt sechs Mehr- und fünf Einfamilienhäuser sollen im Hinterdorf und in der Widme entstehen und die Einwohnerzahl des Dorfes von rund 640 auf 800 ansteigen lassen. Das sagte Gemeindeammann Mario Räber Anfang Mai gegenüber der AZ.

Mit diesem Wachstum und den anstehenden Bauarbeiten sei es nun an der Zeit, die Strassen und ihre Leitungen zu sanieren. «Einige Leitungen sind 120 Jahre alt», begründete Räber damals im Hinblick auf die anstehende Sommergmeind, die am 20. Mai stattgefunden hat.

Das betreffe einerseits die Zentralstrasse, andererseits den Schachenweg. In einer dritten Etappe stehen ebenfalls grosse Investitionen an der Dorfstrasse an. In einem ersten Projekt soll auf ihr der Abschnitt von der Kegelbahn beim Restaurant Frohsinn bis zur Einmündung der Kantonsstrasse saniert und die unterirdischen Leitungen erneuert werden. Dafür beantragte der Gemeinderat an der Sommergmeind einen Kredit in der Höhe von rund 1,95 Millionen Franken.

An der Gmeind stimmte nur eine Person dagegen

Dieses Traktandum wurde, wie «Der Freiämter» damals berichtete, mit 32 Ja und nur einer Gegenstimme angenommen. Das bei 36 anwesenden Stimmberechtigten. Mindestens drei weitere Etappen der Dorfstrasse sollen zu einem späteren Zeitpunkt folgen, sagte Gemeinderat Peter Ammann an der Versammlung.

Dem ersten Teil des Projekts schien also nichts mehr im Wege zu stehen. Doch hat kurz darauf ein Einwohner das Referendum gegen diesen Entscheid ergriffen – und dieses auch in rechtlicher Frist zu Stande gebracht.

Ganz diskussionslos ging das Kreditbegehren aber auch im vergangenen Mai nicht über die Bühne. Laut dem «Freiämter» stellte ein Einwohner den Antrag, der Gemeinderat soll die Strassenraumplanung und damit verbunden eine Verbreiterung der Dorfstrasse ins Projekt mit aufnehmen. Dieser wurde abgelehnt.

Seither haben laut einer Mitteilung der Gemeindeverwaltung 100 von insgesamt 463 stimmberechtigten Besenbürerinnen und Besenbürern den Referendumsbogen unterzeichnet – 99 davon waren gültig. Damit wurde die notwendige Zahl von einem Fünftel aller Stimmberechtigten, also deren 93, erreicht.

Gemeinderat erklärt das Referendum für gültig

Das Referendum wurde innerhalb der rechtlichen Frist von 30 Tagen ab Veröffentlichung der Gemeindeversammlungsbeschlüsse bei der Gemeindeverwaltung abgegeben. Das bedeutet: «Die formellen Voraussetzungen sind erfüllt. Der Gemeinderat erklärt nach Prüfung der Unterschriftenbogen das Referendum in formeller und materieller Hinsicht als zu Stande gekommen», wie die Verwaltung schreibt. Das Projekt Sanierung Dorfstrasse muss nun also vor die Urne.

Der Initiant des Referendums war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Der Gemeinderat möchte zu diesem Thema derzeit keine Auskunft geben, wie die Verwaltung mitteilt.