Brugg-Windisch
Podium Interface: eine neue Heimat in Europa?

Die Polit-Philosophin Katja Gentinetta referierte im Rahmen des Podiums Interface über das Spannungsfeld zwischen Unabhängigkeit und Offenheit. Welche Identität wollen wir?

Christoph Bopp
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Polit-Philosophin Katja Gentinetta.

Polit-Philosophin Katja Gentinetta.

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Kann man sich wirklich entscheiden, wer oder wie man sein will? Oder sollte nicht die Identität die Grundlage sein für Entscheidungen? Die Frage ist müssig, weil wir schon immer beides hatten: Wir haben unseren Mythos von Unabhängigkeit und Souveränität geträumt und sind in der Realität wirtschaftlicher Offenheit reich geworden. Das heisst nicht, dass links und rechts von unserem Identitäts-Gleichheitszeichen bis jetzt Unvereinbares gestanden hätte. Nur den Mythos müssen wir etwas zurechtstutzen. Unsere Unabhängigkeit haben wir nicht heroisch erkämpft, sie wurde uns gewährt. 1648 und 1815 passte sie und die Neutralität dazu den europäischen Grossmächten ganz gut in den Kram. Und die wirtschaftliche Offenheit hat sich von selbst ergeben. Der Schweizer Markt ist zu klein, war nie eine Alternative.

Nun zwingt uns die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative zur Entscheidung. Wir müssen uns mit der EU irgendwie finden. Doch wie? Da spannt sich sofort das berühmte Trilemma des US-Ökonomen Dani Rodrik auf: Demokratie, nationale Selbstbestimmung und eine international erfolgreiche Wirtschaft - geht nicht alles zugleich.

Wenig Spielraum bei der EU

Ohne Teilnahme am EU-Binnenmarkt ist unsere Wirtschaft nicht lebensfähig. Damit wir dort mitmachen können, machen wir den «autonomen Nachvollzug» von EU-Regularien. Ist das jetzt Selbst- oder Fremdbestimmung? Ein EU-Beitritt würde unsere Demokratie und damit unsere nationale Selbstbestimmung ritzen. «Vor dem Referendum in Grossbritannien 2016/2017 wird uns die EU keine Zugeständnisse machen», sagte Gentinetta, «bis dahin müssen wir das Problem mit der Masseneinwanderungsinitiative und der Personenfreizügigkeit aber gelöst haben.»

Keine guten Aussichten. Oder doch? Es gibt Gemeinsames. Die EU versucht – wie die Schweiz – das Rodrik-Trilemma zu unterlaufen. Sie will alles. Sie stellt zwar den Binnenmarkt über die Nationalstaaten-Souveränität, aber ist sonst in der Integration sehr vorsichtig. Und wie war das damals 1848 mit der Schweiz? Es begann auch hier mit einem Binnenmarkt. Die Frage «Wohin geht’s?» provoziert entweder Abwehrreflexe oder Unsicherheit. Das Einigeln respektiert die Realität aber nur bedingt. Es hilft nichts: Wir müssen uns die Geschichte unserer Souveränitäts-Identität neu erzählen. «Die Schweiz ist unsere Heimat,» schloss Gentinetta, «aber die Heimat der Schweiz ist in Europa.»

Nächste Veranstaltung: Am 9. November referiert Günter Verheugen, alt EU-Kommissar.

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