Effingen
Gemeinderat zieht Einsprache zurück – mangels Erfolgsaussichten

In Sachen Bahnlärm will der Gemeinderat Effingen zwar die Interessen der Bevölkerung wahrnehmen. Trotzdem beschliesst er jetzt eine Kehrtwende.

Michael Hunziker
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Voraussichtlich 2020 soll der neue Bözberg-Eisenbahntunnel in Betrieb gehen.

Voraussichtlich 2020 soll der neue Bözberg-Eisenbahntunnel in Betrieb gehen.

Walter Schwager

Der Gemeinderat Effingen machte sich dafür stark, dass schon vor dem Beginn der Bauarbeiten am neuen Bözberg-Eisenbahntunnel Lärmschutzmassnahmen getroffen werden. Jetzt aber hat die Behörde die Einsprache zurückgezogen, weil sie «unter dem Gesichtspunkt der bestehenden Situation keine Erfolgsaussichten gehabt hätte». Gewünscht wird indes, so heisst es im aktuellen Mitteilungsblatt der Gemeinde, dass nach der Inbetriebnahme des Bahntunnels Lärmmessungen vorgenommen werden.

Grundsätzlich unbestritten

Rückblick: Von Juni bis August 2014 lagen die Projektunterlagen für den Neubau des SBB-Bözbergtunnels öffentlich auf. Beim Verfahren wurden die Gemeinden nicht in die Anhörung miteinbezogen. Um ihre Interessen trotzdem wahren zu können, hatten sie die Möglichkeit, Einsprache zu erheben. Diesen Weg beschritt der Gemeinderat Effingen, um «seine Haltung betreffs Lärmschutzmassnahmen im Bereich des Stationsgebietes Effingen» einzubringen.

Das Tunnelprojekt der SBB sei grundsätzlich unbestritten, hält die Exekutive zu ihren Überlegungen fest. Was einen Teil der Bevölkerung – und damit auch die Behörde – bewege, sei die Lärmsituation im Bahnbereich. Denn ein intensiverer Bahnverkehr dürfte dazu beitragen, «dass auch künftig mit spürbaren Lärmimmissionen zu rechnen ist». Es sei zwar zu begrüssen, dass im Zusammenhang mit dem neuen Bahntunnel, der voraussichtlich 2020 in Betrieb geht, Lärmschutzmassnahmen geplant werden, so der Gemeinderat weiter. Nach seiner Auffassung hätten diese im Einzugsgebiet des Tunneleinganges Bözberg West allerdings schon vor dem Beginn der Bauarbeiten für den Tunneldurchstich erfolgen sollen. «Damit könnte für die Bevölkerung im Wohngebiet Altenberg frühzeitig eine notwendige Verbesserung der Wohnqualität erreicht werden.»

Weniger Lärm trotz Mehrverkehr

Die SBB ihrerseits weisen darauf hin, dass sich die Lärmbelastung beim Güterverkehr in Zukunft – trotz Mehrverkehr – verringern wird, weil nur verbessertes, lärmarmes Rollmaterial eingesetzt wird. Gemäss SBB sind deshalb keine Lärmschutzmassnahmen erforderlich.

SBB-Mediensprecherin Lea Meyer erwähnt überdies, dass der Güterkorridor Basel–Chiasso und damit auch die Bözberg-Achse bereits lärmsaniert ist. Anders gesagt: Die Lärmsanierung in der Gemeinde Effingen sei abgeschlossen. Das entsprechende Sanierungsprojekt hatte das Bundesamt für Verkehr (BAV) schon 2003 genehmigt und danach realisiert.

Bezüglich Lärmemissionen würden strikte Vorgaben gemacht. Das BAV überwache die Entwicklung der Bahnlärmemissionen mittels Messungen, betont Lea Meyer. Weiche der Lärm auf Dauer und wesentlich von dem bei der Lärmsanierung bewilligten Zustand ab, würden die SBB verpflichtet, weitergehende Massnahmen zu prüfen, zum Beispiel weitere Lärmschutzwände. «Damit wird die Gleichbehandlung aller Betroffenen sichergestellt, unabhängig von allfälligen Ausbauprojekten», so die Mediensprecherin. Bei jedem Ausbauprojekt oder einer Betriebsänderung würden ergänzende Lärmschutzmassnahmen geprüft. «Die Werte werden regelmässig kontrolliert.»

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