Kinderbetreuung
Freienwil erhält wegen verspätetem Gesuch keine Bundesgelder – so reagiert Ammann Müller

Die Gemeinde Freienwil erhält wegen einem zu spät eingereichten Gesuch keine Bundesgelder für Tagesstrukturen. Der Rekurs scheitert – so reagiert nun der Ammann Robert Müller (SVP).

Pirmin Kramer
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Gemeinden werden beim Aufbau von Tagesstrukturen normalerweise vom Bund finanziell unterstützt. (Symbolbild)

Gemeinden werden beim Aufbau von Tagesstrukturen normalerweise vom Bund finanziell unterstützt. (Symbolbild)

Gaetan Bally /Keystone

Seit dem Schuljahr 2019/2020 können berufstätige Eltern ihre Kinder in Freienwil in den Tagesstrukturen betreuen lassen. Gemeinden werden beim Aufbau solcher Angebote vom Bund finanziell unterstützt, weil die Vereinbarkeit von Arbeit und Familie verbessert werden soll. Auch Freienwil hat ein Beitragsgesuch eingereicht, allerdings zu spät, erst Ende August 2019. Das Bundesamt für Sozialversicherungen trat darum nicht auf das Gesuch ein – dieser Entscheid wurde vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt.

Warum aber hat Freienwil die Frist verpasst? Gemeindeammann und Grossrat Robert Müller (SVP) nimmt Stellung: «Die Tagesstrukturen Freienwil wurden im Sommer 2019 unter grossem Zeitdruck aufgebaut, nach dem Abbruch des nicht kostentragenden Start-up-Versuchs einer privaten Kita.»

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun anders entschieden

So habe die Kinderbetreuung trotz Rückzugs der privaten Kita sichergestellt werden können. Nach Empfehlungen von Experten habe die Gemeinde noch im Startmonat August ein Subventionsgesuch eingereicht, dieses sei aber «entgegen der Erwartungen abgelehnt worden», sagt Robert Müller. Es hätte vor Beginn der Tagesstrukturen, also noch in den Sommerferien, eingereicht werden müssen.

«Die Tagesstrukturen wurden unter grossem Zeitdruck aufgebaut.» - Robert Müller Gemeindeammann Freienwil.

«Die Tagesstrukturen wurden unter grossem Zeitdruck aufgebaut.» - Robert Müller Gemeindeammann Freienwil.

Zur Verfügung gestellt

Robert Müller: «Wir legten dagegen Einsprache ein, in der Hoffnung auf ein Grundsatzurteil, dass der Subventionsentscheid unter Berücksichtigung der konkreten Situation zu fällen ist. Es ging uns mit dem Rekurs auch um die Sensibilisierung der übergeordneten Behörden für die Situation in kleineren Gemeinden ohne professionelle Strukturen.» Das Bundesverwaltungsgericht habe nun anders entschieden.

Gemeinde verliert wohl nur «bescheidenen Betrag»

Wie viel Geld verliert die Gemeinde Freienwil nun wegen des zu spät eingereichten Gesuchs? Es handle sich wohl um einen eher bescheidenen Betrag, sagt Müller. Denn: «Nach dem seinerzeit negativen Subventionsbescheid nahm der Gemeinderat das bereits laufende Gesuch der privaten Kita wieder auf und führte es fort. Die Gemeinde verliert also nicht den Anspruch auf Subventionen; sie dürften aber niedriger sein als bei einem eigenen Gesuch.» Die Differenz könne zurzeit noch nicht abgeschätzt werden, «der Betrag wird aber eher bescheiden sein».

Die kommunalen Tagesstrukturen bieten im Gebäude Weisser Wind, direkt beim Schulhaus, aktuell an vier Tagen eine Tagesbetreuung von 11 bis 18 Uhr an. Zusammen mit der Frühbetreuung und den Blockzeiten ist in Freienwil damit eine Ganztagesbetreuung möglich. Zusätzlich bieten die Tagesstrukturen zweimal pro Woche eine Spielgruppe an. Insgesamt nutzen heute rund 40 Kinder aus 27 Familien das Angebot, davon 15 Vorschulkinder und 8 Kindergartenkinder, wie die Gemeinde auf Anfrage mitteilt.

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