Erlinsbach
Generationenpark, Abfallfusion und BNO-Revision: Was alles an der Gmeind entschieden wird

Nebst dem neuen Park samt Pumptrack für 1,5 Millionen Franken und der Fusion der Entsorgungsbetriebe beider Erlinsbach soll auch ein Kredit für eine BNO-Revision bewilligt werden, erst zwölf Jahre nach der letzten.

Daniel Vizentini
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Erlinsbach will seine Bau- und Nutzungsordnung aktualisieren.

Erlinsbach will seine Bau- und Nutzungsordnung aktualisieren.

Michael Küng (1.10.2019)

Wie so viele Gemeinden muss auch Erlinsbach in der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) die neuen Begrifflichkeiten und Messweisen übernehmen, die der Kanton im Rahmen einer nationalen Harmonisierung der Baubegriffe eingeführt hat.

Dazu gibt es neue übergeordnete Vorgaben zur Siedlungsentwicklung nach Innen und der Abstimmung mit dem Verkehr. Ebenfalls neu sind die Vorgaben des Gewässerschutzgesetzes. Gewässerräume müssen in der Nutzungsplanung grundeigentümerverbindlich festgelegt werden.

Erlinsbach will deshalb seine BNO erneuern. Üblicherweise geschieht dies alle 15 bis 20 Jahre, noch ist die aktuelle BNO erst knapp zwölfjährig. Bis zur Inkraftsetzung würden die 15 Jahre aber erreicht, argumentiert der Gemeinderat in den Erläuterungen zur Gemeindeversammlung vom 17. Juni. Dort beantragt er einen Kredit von 250'000 Franken für die BNO-Revision.

Kommt der Generationenpark zustande?

Das grösste Projekt, das an der Gmeind behandelt wird, ist aber die Schaffung eines Generationenparks im Kalkhof. 1,5 Millionen Franken soll das Stimmvolk dafür bewilligen. Ursprünglich war nur ein Pumptrack auf dem Gelände vorgesehen, 2019 initiiert vom Elternverein.

Doch der Gemeinderat entschied, den Pumptrack als Chance zu nehmen für ein grösseres Projekt: einen Ort zum Zusammensein für alle Altersgruppen, zur Freude an Spiel und Bewegung.

Pétanque-Club und Fussballfeld gibt es bereits. Der Kinderspielplatz müsste saniert werden. Hinzu kommen sollen nebst dem Pumptrack neu auch lauschige Schattenplätze und Flanierwege. Geprüft wird auch eine Buvette. Der Kanton könnte sich an bis zur Hälfte der Kosten beteiligen, schreibt der Gemeinderat.

An der Informationsveranstaltung Ende April waren seitens der anwesenden Bevölkerung eher Bedenken wegen Lärm im Zusammenhang mit dem Pumptrack angebracht worden. Die Kosten hingegen schienen keine Sorgen zu bereiten.

Die Abfallfusion wurde nun vom Preisüberwacher goutiert

Zuletzt wird sich die Gemeindeversammlung noch mit dem neuen Abfallreglement befassen. Vor der letzten Gmeind im Winter musste dieses Traktandum kurzfristig gestrichen werden, da noch die Beurteilung vom Preisüberwacher fehlte. Diese liegt nun vor – er kam zum Schluss, dass die geplanten Gebühren gar unter dem üblichen Durchschnitt liegen.

Das Entsorgungswesen beider Erlinsbach würde ab 2023 zusammengelegt. Erlinsbach SO entscheidet an deren Gemeindeversammlung drei Tage nach Erlinsbach AG. Für das Startkapital der gemeinsamen Abfallwirtschaft müssten die Solothurner 120’000 Franken beisteuern, die Aargauer 145’000 Franken.

Erhält jede Person in Erlinsbach AG 150 Franken ausbezahlt?

Synergiegewinne müssen laut Preisüberwacher der Bevölkerung weitergegeben werden in Form von tieferen Preisen. Zwei Jahren nach Inkraftsetzung der neuen Gebühren sollen diese geprüft und gegebenenfalls gesenkt werden. In Erlinsbach AG würde die Grundgebühr von jährlich 43 Franken künftig wegfallen. Die Marken für Grüngut würden aber leicht teurer.

Etwas kurios ist, dass die Bevölkerung von Erlinsbach AG Geld erhalten soll, wenn die Abfallfusion zustande kommt. Dies, weil der Eigenwirtschaftsbetrieb Abfall von Erlinsbach AG, anders als die Solothurner Nachbargemeinde, über die Jahre fast 900'000 Franken Eigenkapital angehäuft hat. Jede Person könnte rund 150 Franken ausbezahlt bekommen.