Urteil
Bundesgericht: Aarauer Volk muss zweimal zum Stadion abstimmen – Rechtsgutachten der Stadt liegt falsch

Der Stadtrat hat schon lange vorgehabt, die Teiländerung Nutzungsplanung, welche den Bau von Hochhäusern im Torfeld Süd ermöglicht, vors Volk zu bringen. Das Bundesgericht hat nun aber entschieden, dass auch die Frage der Finanzierung des Stadions nochmals zur Abstimmung gelangen muss.

Nadja Rohner
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Das Stadion mit den vier Hochhäusern (von Südosten her gesehen).
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Die Modell-Ansicht von der Echolinde aus zeigt, wie sich die Silhouetten der vier geplanten Hochhäuser (rechte Bildhälfte) im Stadtbild machen würden. Am linken Bildrand ist das Telli-Hochhaus zu sehen (80 Meter hoch), rechts davon das AEW-Hochhaus (60 Meter hoch).
Blick ins neue Aarauer Stadion, aussen die Hochhäuser. (Visualisierung)
Aarauer Stadionprojekt mit Hochhäusern (Plan B)
Um das Stadion im Torfeld (Platz für 10'000 Besucher) sollen vier unterschiedlich hohe Wohntürme gebaut werden.
Die Einnahmen aus den vier geplanten Hochhäusern sollen das Stadion mitfinanzieren.
Visualisierung: So soll es beim neuen Aarauer Stadion aussehen.

Das Stadion mit den vier Hochhäusern (von Südosten her gesehen).

zvg

Der Kater aus der Barrage-Niederlage am Sonntagabend hatte sich noch nicht verzogen – da wartete am Montag die Kunde einer weiteren peinlichen Niederlage im Posteingang des städtischen Rathauses: Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Aarauerinnen und Aarauer nochmals über den 17-Millionen-Franken-Kredit für das Miteigentum am Stadion Torfeld Süd abstimmen müssen. Es heisst eine Stimmrechtsbeschwerde gut.

Rückblick: Im Februar 2008 haben die Stimmbürger zu diesem Miteigentum schon einmal deutlich Ja gesagt. Doch das gesamte Stadionprojekt sah damals noch anders aus: Geplant war ein Stadion mit Mantelnutzung (Einkaufszentrum). Letztere sollte den Stadionbau durch die Bauherrin HRS Real Estate AG querfinanzieren. Aufgrund der langen Verzögerung des Baus durch Rechtsstreitigkeiten und des veränderten Marktes für Retail-Flächen ist dieser Plan nicht mehr lukrativ. Im Mai 2017 präsentierten Stadt und HRS deshalb den sogenannten «Plan B»: ein Stadion komplett ohne Mantelnutzung, dafür mit Querfinanzierung durch vier Hochhäuser (Wohnen und Gewerbe).

Rechtsgutachten: kein Problem

Zwei Jahre lang behauptete die Stadt, dies ändere nichts am Ja der Aarauer zum 17-Millionen-Kredit. Der Kredit beziehe sich ja nur auf das eigentliche Stadion und nicht auf das Drumherum. Kritik an dieser Haltung kam postwendend. Zum Beispiel von der damals höchsten Aarauerin, Einwohnerratspräsidentin Lelia Hunziker (SP), die eine entsprechende Anfrage an den Stadtrat richtete. Zu deren Beantwortung liess der Stadtrat ein Rechtsgutachten erstellen. Dieses stützte die Version der Stadt, wonach eine neue Kreditabstimmung nicht erforderlich sei.

Dagegen erhob ein ehemaliger Einwohnerrat Beschwerde. Er beantragte, der Kredit dürfe nicht für die Realisierung von «Plan B» verwendet werden, ein Stadion-Mantel mit Einkaufszentrum sei nicht dasselbe wie kein Mantel und dafür vier Hochhäuser. Das Verwaltungsgericht wies die Stimmrechtsbeschwerde im Juni 2018 ab: Der Kredit beziehe sich nur auf den Stadionneubau und nicht auch auf zusätzlich zu bauende Hochhäuser; der Verzicht auf die früher vorgesehene Mantelnutzung bewirke keine wesentliche Änderung des Projekts, weshalb der Volkswillen weiter eingehalten werde.

Das Bundesgericht sieht dies nun aber komplett anders: Es verletze die Bundesverfassung, davon auszugehen, die Volksabstimmung von 2008 sei auch für den «Plan B» gültig. Es liege heute «ein erheblich neues Projekt» vor, und es bestehe «für die finanzielle Beteiligung der Stadt Aarau am Stadionbau eine völlig andere Ausgangslage als im Jahre 2008».

Weiter argumentiert das Bundesgericht, das Verwaltungsgericht blende die Nebengebäude aus und vergleiche das Stadionprojekt mit Mantelnutzung einzig mit einem solchen ohne Mantelnutzung. Es sehe darin mit Blick auf den Finanzierungsanteil der Stadt, der sich ja nur auf das Stadion selber beziehe, keine wesentliche Projektänderung. Das greife jedoch zu kurz, so das Bundesgericht: «Das Projekt wurde von den Behörden in jedem Stadium immer als Gesamtlösung angepriesen und die Querfinanzierung aus privaten Quellen als wesentlich dargestellt.» Es handle sich um eine «Public Private Partnership»: «Die Stadt Aarau wollte nicht allein für die Investitionskosten eines neuen Stadions aufkommen und suchte deshalb einen privaten Partner, dessen Engagement allerdings von kommerziellen Gewinnmöglichkeiten abhängt», so das Bundesgericht.

Die Art der Querfinanzierung ändere sich beim «Plan B» gänzlich und werde sich erheblich auf das Stadtbild sowie die Erschliessung auswirken. Das Stadion könne nur erbaut werden, wenn die Querfinanzierung mit den Hochhäusern zustande komme. «Der städtische Kredit von 17 Mio. Franken bleibt dabei weiterhin abhängig von der privaten Restfinanzierung und sein Schicksal ist an die Realisierbarkeit der fraglichen Hochhäuser gekoppelt.» Die Nebengebäude seien somit integraler Bestandteil der Kreditvorlage, auch wenn sich der Kredit selber lediglich auf den Stadionbau bezieht.

Wie geht es weiter?

Das heisst nun im Klartext: Das Volk muss zwingend nochmals über den 17-Millionen-Kredit abstimmen. Laut Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker ist nun vorgesehen, die Kreditvorlage dem Einwohnerrat im August zu unterbreiten – gleichzeitig mit der Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO), welche die baurechtlichen Voraussetzungen für die Hochhäuser schafft.

Beide Vorlagen – Kredit und BNO-Teilrevision – kommen dann vors Volk. Voraussichtlich am 24. November. Alles andere als «Zweimal Ja» wäre dann das Aus für das Stadion im Torfeld Süd.

Der Beschwerdeführer sagt auf Anfrage der AZ, er sei froh über das Urteil aus Lausanne, nachdem «der Fall endlich die Kantonsgrenzen verlassen hat, wo er vom Departement des Innern und vom Verwaltungsgericht völlig anders beurteilt wurde als jetzt vom Bundesgericht». Er betont: «Es geht mir nicht um die Frage Stadion Ja oder Nein – sondern um den rechtswidrigen Umgang mit der Demokratie. Man kann doch nicht einfach 17 Mio. Franken von einem Projekt auf das andere rüberkopieren und es als dasselbe verkaufen.»

Die unendliche Geschichte des Aarauer Stadions in Bildern:

Seit über 30 Jahren ist klar, dass der FC Aarau ein neues Stadion braucht. Was bisher geschah, erfahren Sie in der Bildergalerie.
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1985: Cupsieg und Erkenntnis Der FC Aarau feiert 1985 seinen bisher einzigen Cupsieg. Vier Jahre spielt der FCA schon in der Nationalliga A. Es wird klar: Für die höchste Spielklasse ist das Brügglifeld zu klein.
1994: Erstes Projekt Sie nennen es "Vision 2002": Architekt und Ex-Fc-Aarau-Präsident Ernst Lämmli sowie Bauingenieur und Landbesitzer Peter Zubler wollen in Schafisheim ein Stadion in der Kiesgrube bauen. Für 30 Millionen Franken und 20'000 Zuschauer, inklusive Casino.
2000: Mittellandarena Der Gestaltungsplan Mittellandpark wird erarbeitet. Er umfasst das Stadion «Mittellandarena», ein grosses Shopping-Center und Büros. 2006 soll im 70-Millionen-Franken-Stadion im Torfeld Süd gekickt werden.
2001: "Vision 2002" am Ende Das weit fortgeschrittene Projekt scheitert an der Finanzierung, Zonenvorschriften und dem Widerstand "von ein paar wenigen im Verein", wie Lämmli (rechts) in einem Interview sagt.
2003: Mittellandpark nimmt erste Hürde Der Aarauer Einwohnerrat heisst einen Kredit von 900'000 Franken für die Planung des Mittellandparkes deutlich gut.
2005: Niederlage an der Urne Das Aarauer Stimmvolk lehnt das 25-Millionen-Darlehen der Stadt für den Mittellandpark ab. Eine Umfrage ergibt, dass sich die Ablehnung primär gegen das Einkaufszentrum richtet. Wenig später geben die Initianten auf.
2006: Standort Buchs Neben der Sanierung des Brügglifelds und dem Torfeld Süd (Mittellandpark) kommen zwei neue Varianten aufs Tapet. Beide sehen Standorte in Buchs vor: Lostorf und die Obermatte.
2007: Torfeld Süd setzt sich durch Der Aarauer Einwohnerrat genehmigt im Juni einen Kredit von 1,6 Millionen Franken für ein Stadion mit Mantelnutzung im Torfeld Süd. Die Einkaufsfläche ist gegenüber dem Mittellandpark halbiert. Ebenfalls zur Diskussion steht die Buchser Obermatte. Sie findet lediglich bei einer linken Minderheit Anklang. Das Stimmvolk segnet den Kredit im Herbst ab.
2008: Volk sagt Ja Der Souverän der Stadt Aarau stimmt deutlich für einen Betrag von 17 Millionen Franken für ein neues FCA-Stadion im Torfeld Süd. Bauherrin ist die private HRS AG. Vorbild für das Stadion soll die Neuenburger "Maladière" sein (Bild). Insgesamt kostet das Stadion 36 Millionen Franken.
2009: Einsprachen Gegen Gestaltungsplan und Stadion-Baugesuch gehen 41 Einsprachen ein.
13.5.2010: Abstieg Schock für den FC Aarau: Der "unabsteigbare" Klub muss nach einem 1:4 gegen GC und dem gleichzeitigen Sieg von Bellinzona den Gang in die Challenge League antreten. David Marazzi (Bild) wird von seinen Emotionen überwältigt.
13.6.2010: Erneuter Abstimmungserfolg Die Nutzungsplanung "Torfeld Süd" schafft auch die letzte politische Hürde. In einer Referendumsabstimmung heisst das Volk die Spezialzone mit einer Ja-Mehrheit von 69,5 Prozent gut. Das Stadion könnte jetzt eigentlich gebaut werden. Wenn da nicht die Einsprachen wären.
23.2.2011: Kein Asyl für GC Mitten in die Stadionplanung platzt die Meldung, dass die Grasshoppers mit einem Umzug nach Aarau liebäugeln. Die Miete im Letzigrund ist GC zu hoch. Der FCA ersucht den Stadtrat, den Zürchern Asyl zu gewähren – wegen Synergien im geplanten Stadion. Der Stadrat lehnt das Begehren ab. Grund: Die Zusatzbelastung wäre für das Volk nicht zumutbar. Bild: Aarau's Michele Polverino, links, fällt nach im Zweikampf mit GC's Rolf Feltscher im Brügglifeld.
11.5.2011: Einsprachen abgelehnt Jetzt ist der Aargauer Regierungsrat an der Reihe: Die Kantonsregierung weist die verbliebenen Beschwerden vom Sommer 2009 ab und genehmigt sowohl die Spezialzone Torfeld Süd als auch den Gestaltungsplan. Mehrere Bewohner des Aarauer Gönhard-Quartiers ziehen ihre Beschwerde ans kantonale Verwaltungsgericht weiter.
9.12.2011: HRS muss Projekt erneuern Nach dem Entscheid des Einwohnerrates vom 14. November 2011, auf die Realisierung von polysportiven Mantelnutzungen im Stadionkomplex zu verzichten (zu teuer), muss die HRS das Projekt überarbeiten. Das Baugesuch muss ein zweites Mal aufgelegt werden. Die Grundeigentümerin Mobimo rechnet mit der Inbetriebnahme des Stadions im Jahr 2015.
2012: Stadionprojekt komplett überarbeitet Weil gegen das erste Baugesuch viele Einsprachen eingingen, präsentiert die HRS ein völlig überarbeitetes Projekt (Bild). Es ist der dritte Anlauf für ein Stadion im Torfeld Süd. Gegen das neue Projekt gehen vier Einsprachen ein. Drei werden später nach langen Verhandlungen zurückgezogen.
2013: Aufstieg Erfolg auf dem Rasen: Der FC Aarau steigt nach drei Jahren in der Zweitklassigkeit in die Super League auf.
2014: Durchbruch und neue Sorgen Der FCA jubelt: Der Stadtrat erteilt die lang ersehnte Baubewilligung für das Stadion. Doch neues Ungemach folgt sogleich: Der letzte verbliebene Einsprecher reicht Beschwerde gegen die Baubewilligung ein. Er wird als Stadionverhinderer landesweit bekannt, weil der "Blick" seine Identität teilweise aufdeckt. Er findet das geplante Einkaufszentrum zu gross.
2015: Beschwerde-Marathon 2015 ist das Jahr der Justiz im Fall Torfeld Süd: Der Aargauer Regierungsrat weist die Beschwerde des Anwohners am 21. Januar ab. Er zieht vor Verwaltungsgericht, unterliegt und gelangt ans Bundesgericht. Die Bundesrichter entscheiden vorerst, dass das laufende Verfahren keine aufschiebende Wirkung hat. Trotzdem warten Stadt und die Bauherrin HRS mit dem Baubeginn zu. Auch mit einem Ausstandsbegehren scheitert der Anwohner vor Verwaltungs- und Bundesgericht.
29.5.2015: Abstieg Der FC Aarau steigt in die Challenge League ab. Mit einem 3:2-Sieg gegen den FC Thun verabschiedet sich der Klub in die Zweitklassigkeit. Bild: Sandro Burki (links) und Kollegen applaudieren zum letzten Mal in der Super League.
2016: Machtwort Das Bundesgericht weist die Stadionbeschwerde ab. "Endlich: Das Stadion kann gebaut werden", titelt die Aargauer Zeitung. Heute wissen wir: Es ging noch immer nichts.
1.5.2017: Plan B Wegen den Einsprachen, strengeren Auflagen der Liga und neuen Gesetzen kostet das Stadion nun 20 Millionen Franken mehr. Die HRS präsentiert darum den Plan B: kein Einkaufszentrum, dafür Hochhäuser für Wohnungen, Gewerbe und kleine Läden im Erdgeschoss.
15.11.2017: Stadion-Retter? Erster Auftritt von "meinstadion.ch": Die Initianten um den früheren FCA-Präsidenten Michael Hunziker (Bild Mitte) halten nichts vom Plan B. Sie wollen, dass der ursprüngliche Plan umgesetzt wird, damit die am 18. Mai 2018 ablaufende Baubewilligung nicht verfällt. Um das fehlende Geld aufzutreiben, haben sie unter anderem ein Crowdfunding lanciert. Vier Millionen Franken sollen so zusammenkommen.
26.2.2018: Millionenstrafe gefordert "meinstadion.ch" fordert eine Konventionalstrafe von mindestens 5 Millionen Franken für die HRS, sollte diese ihrer Pflicht, dem Stadionbau, nicht nachkommen. HRS hat ein bewilligtes Stadion-Projekt, will aber statt eines Einkaufszentrums Hochhäuser bauen.
6.3.2018: Plan C HRS und "meinstadion.ch" skizzieren einen Plan C. In einer Mitteilung heisst es: "Eine Zwischenfinanzierung soll es ermöglichen, den Stadionbau vom Vorliegen von rechtskräftigen Baubewilligungen von Hochhäusern zu entkoppeln." Damit könnte mit dem Stadionbau begonnen werden, auch wenn für die Hochhäuser keine Baubewilligung vorliegt. Plan C würde rund 40 Millionen Franken kosten. Und Junioren müssen nicht mehr Kissen auf die Sitzflächen der besseren Plätze im Brügglifeld legen.
21.3.2018: Gemeinsam für Plan B Stadt, Bauherrin HRS, FCA und "meinstadion.ch" geben an einer gemeinsamen Medienkonferenz das Versprechen ab: Wir ziehen jetzt alle am gleichen Strick, am Strick Plan B (Stadion mit Hochhäusern). Darum braucht es eine erneute Abstimmung über die BNO-Revision (Bau- und Nutzungsordnung). Ein Ja ist die Voraussetzung für das neue Stadion. Die Bauherrin HRS unterstützt den FCA ausserdem in den nächsten fünf Jahren mit einer Million Franken, zusätzlich zu den bisher jährlich 70'000 Franken.
Plan B: Das Stadion mit Hochhäusern.
31.8.2018: Neues Baugesuch eingereicht Das Baugesuch des angepassten Projekts für das Stadion liegt auf dem Tisch der Aarauer Verwaltung. Das komplette Gesuch für das angepasste Stadion umfasst 20 Büroschachteln. Der Baubeginn für das Stadion erfolgt erst, wenn für die neben dem Stadion geplanten vier Hochhäuser eine rechtskräftige Baubewilligung vorliegt. Voraussetzung dafür ist, dass das Volk der BNO-Revision zustimmen wird.
7.2.2019: Bundesgericht hebt Urteil auf Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde von sechs Personen gegen ein Urteil des Aargauer Verwaltungsgericht gut. Dieses hatte eine fristgerechte Eingabe der Beschwerdeführer nicht berücksichtigt. Es hatte den Fehler selbst bemerkt und vor Bundesgericht beantragt, dass die Beschwerde gutgeheissen wird.
3.5.2019: Stadion-Gegner blitzen beim Aargauer Verwaltungsgericht ab Das Aargauer Verwaltungsgericht weist drei Beschwerden zur Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) ab. Darunter auch jene, die es zum zweiten Mal bearbeiten musste, weil es beim ersten Mal das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer verletzt hatte. Das Bundesgericht hatte das Urteil darum aufgehoben. Das Stadion geht frühestens in der Saison 2022/2023 in Betrieb.
16.8.2019: Politiker aus dem links-grünen, vereinzelt auch aus dem bürgerlichen Lager lancieren überraschend eine Volksinitiative für einen neuen Stadion-Standort – die Buchser Obermatte kommt wieder ins Gespräch.
26.8.2019: Der Aarauer Einwohnerrat heisst die Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung und den 17-Millionen-Kredit gut. Damit steht der Volksabstimmung im November 2019 nichts mehr im Weg. Im Bild: FDP-Fraktionschef Yannick Berner im FCA-Dress.
24.11.2019: Die Stadt Aarau sagt zu beiden Abstimmungen bezüglich Stadion im Torfeld Süd mit 61 Prozent Ja. Die Auflage der Baugesuche für Stadion, Hochhäuser und Zwischenbau ist frühestens nach den Sommerferien 2020 realistisch.
5.6.2020: Die Auflage des Baugesuches verzögert sich, das Verfahren ist anspruchsvoll und der Druck der Stadion-Gegner weiterhin gross. Es könnte darum sein, dass das Aarauer Stadion erst 2028 steht.

Seit über 30 Jahren ist klar, dass der FC Aarau ein neues Stadion braucht. Was bisher geschah, erfahren Sie in der Bildergalerie.

zvg/nightnurse images, Montage: AZ

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