VonRoll hydro (Oensingen) siegt gegen Von Roll Water (Breitenbach): So lässt sich der neuste Stand eines seit rund drei Jahren schwelenden Markenstreits zwischen zwei Nachfolgeunternehmen des einstigen Solothurner Industrieriesen Von Roll zusammenfassen. Das Solothurner Obergericht hat damit einen vorangehenden Entscheid des Bundesgerichts umgesetzt.

In seinem Urteil vom 7. Juli verbietet das Obergericht der Von Roll Water Holding AG, Breitenbach, diesen Firmennamen zu führen, und es verpflichtet die Von Roll Holding AG, die Marke «Von Roll Water» zu löschen. Genau das hatten die vonRoll hydro (suisse) ag, Oensingen, und weitere Firmen der vonRoll-infratec-Gruppe verlangt.

Die «Oensinger» vonRoll darf zudem weiterhin ihre Internet-Domainnamen vonroll-water.ch und vonroll-aqua.ch (beziehungsweise .com) verwenden. Das Obergericht hat das Begehren der «Breitenbacher» Von Roll abgewiesen, diese Domainnamen müssten ihr übertragen oder gelöscht werden.

Die bereits früher hinterlegte Marke «vonRoll hydro» hat damit auf der ganzen Linie den Sieg davongetragen über die erst in den Jahren 2010 und 2011 eingetragenen Firmen- und Markennamen «Von Roll Water». Darum auferlegt das Obergericht der Breitenbacher Von Roll auch die Gerichtskosten dreier Klageverfahren von insgesamt 24 000 Franken und verpflichtet sie, der Oensinger vonRoll Anwaltskosten in Höhe von rund 86 000 Franken zu bezahlen.

Das Urteil des Obergerichts ist noch nicht rechtskräftig. Eine erneute Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht in Lausanne bleibt möglich.

Bundesgerichtsurteil vollzogen

Der jetzige Entscheid des Obergerichts überrascht nicht mehr. Zwar hatten die Solothurner Oberrichter noch vor einem Jahr genau umgekehrt entschieden und die Marke Von Roll Water geschützt. Doch das Bundesgericht hiess am 17. Februar 2015 die Beschwerde der Firmen der Gruppe vonRoll infratec (mit der Marke vonRoll hydro) gut und wies den Streit zur Neubeurteilung nach Solothurn zurück mit der Vorgabe, das Obergericht müsse die Verwechslungsgefahr der Marken «vonRoll hydro» und «von Roll Water» umfassend prüfen.

Water und Hydro heisst Wasser

Das hat die Zivilkammer des Obergerichts mit Präsident Beat Frey und den Oberrichtern Frank-Urs Müller und Marianne Jeger nun getan – und versucht sich dabei an die Vorgaben des Bundesgerichts zu halten. Der von beiden Streitparteien rechtmässig geführte Markenbestandteil Von Roll (oder vonRoll) ist gemeinsam, dafür müssen sich die Zusätze deutlich unterscheiden, erläutert das Obergericht. Bei «Hydro» und «Water» unterscheiden sich zwar Schriftbild und Wortklang, aber das reicht nicht, weil der «Sinngehalt», also die Bedeutung, identisch ist: Das englische «Water» und das altgriechische «Hydro» bedeuten beide Wasser.

Die Oberrichter räumen zwar ein, dass Altgriechisch keine von der breiten Bevölkerung beherrschte Sprache sei. Dennoch habe «hydro» in den deutschen Sprachschatz Aufnahme gefunden und sei immer wieder anzutreffen: Hydrant, dehydrieren, Hydrologie, Hydrokultur. Hydro sei ein Synonym für Wasser, schreibt das Obergericht und kommt zum eindeutigen Schluss: «‹Water› und ‹Hydro› sind sowohl für den Durchschnittsschweizer allgemein als auch für den durchschnittlichen Abnehmer der Parteien (in der Wasserbranche) verwechselbar.»

Daraus aber folgt, was schon mit dem Bundesgerichtsurteil vorgezeichnet war: Die erst 2011 und damit mehrere Jahre später als «vonRoll Hydro» eingetragene Marke «Von Roll Water» muss gelöscht werden, weil sie mit der älteren verwechselbar ist. Ebenso wird der Firmenname der 2010 gegründeten Tochtergesellschaft Von Roll Water Holding AG verboten, unter Androhung einer Busse gegen die Firmenorgane.

Die Breitenbacher Von Roll Holding AG und ihre Gruppengesellschaften haben die Möglichkeit, diesen Spruch des Solothurner Obergerichts erneut nach Lausanne zu ziehen. Dem Aussenstehenden ist allerdings nicht ersichtlich, wie das Bundesgericht den Streit noch einmal in die andere Richtung umkehren könnte. Auf Anfrage erklärte gestern ein Vertreter der von der Von Roll Holding beauftragten Zürcher Anwaltskanzlei, der Entscheid über das Ergreifen des Rechtsmittels sei noch nicht gefallen, die Urteilsbegründung des Solothurner Obergerichts sei in Prüfung.

Von Roll ist nicht gleich vonRoll

Hintergrund des Markenstreits ist die Abspaltung eines Teilbereichs aus der Von-Roll-Hinterlassenschaft im Jahr 2003: Damals verkaufte der deutsche Baron August von Finck, Eigentümer der Breitenbacher Von Roll Holding, die Bereiche der heutigen vonRoll-infratec-Gruppe an den Investor Jürg Brand. Auch dessen Oensinger vonRoll- infratec-Gruppe darf die Marke vonRoll führen, aber nur mit einschränkenden Zusätzen wie etwa die 2004 gegründete vonRoll hydroservices ag. Als die Breitenbacher Von Roll Holding 2010 ihrerseits eine Von Roll Water Holding AG gründete, klagten die Oensinger wegen Verwechslungsgefahr.