Steht es schlecht um die Moral der Zivilschutzleistenden im Kanton Solothurn? «Ja», findet Markus Böhi, Kommandant der Regionalen Zivilschutzorganisation (RZSO) Grenchen. Es sei zwar nur ein kleiner Prozentsatz betroffen, dennoch nehme die Bereitschaft für den Zivilschutz-Einsatz bei den Dienstleistenden seit Jahren kontinuierlich ab.

Das grösste Problem macht dabei die Unpünktlichkeit aus. So gibt es gemäss Böhi Fälle, in denen Zivilschützer bis zu einer halben Stunde zu spät einrückten und sich dann einfach dazusetzen würden, als wäre nichts geschehen.

Andere wiederum vergessen das Einrücken gleich ganz oder melden sich kurzfristig ab. Beispielsweise sei es in Grenchen schon mehrfach vorgekommen, dass eine Woche vor Kursbeginn eine Meldung hereinschneite, dass man wegen eines gebuchten Urlaubs den Wiederholungskurs (WK) nicht antreten könne. «Wir werden dann einfach vor vollendete Tatsachen gestellt», erklärt Böhi.

Für ihn sei dies ein unhaltbarer Zustand, zumal man sich beim RZSO Grenchen darum bemühe, gerade solche Situationen zu vermeiden. «Wir machen im Dezember immer eine freiwillige Vororientierung», so der Grenchner Kommandant. Dank dessen seien die Zivilschützer noch vor der Ferienplanung über ihre Aufgebote im Bilde und hätten so die Möglichkeit, sich bei Terminkollisionen bis Ende Januar zu melden.

Olten: Ende Jahr gibts einen «Sammel-WK» für Säumige

Auch bei den RZSO Solothurn und Olten wird das Prinzip der Vororientierung angewendet. In der Kantonshauptstadt hat man zudem eine Sonderregelung für Verschiebungsfreudige entwickelt. «Wir haben Ende Jahr spezielle WK für diejenigen, die an den aufgebotenen Diensttagen nicht einrücken können», erklärt Martin Allemann, Kommandant des RZSO Solothurn.

Diese Aufgaben können zum Beispiel die Unterstützung des Anlagenwarts oder Reinigungsaufgaben beinhalten. Denn genug zu tun gäbe es immer, erklärt der Solothurner Kommandant. In diesem Fall würde es sich der eine oder andere nochmals überlegen, ob er nicht doch eher den normalen Dienst zusammen mit den bekannten Kameraden absolvieren möchte, so Allemann weiter.

Überhaupt sieht man sowohl in Solothurn wie auch in Olten die ganze Sache etwas weniger dramatisch. Allemann hält aber auch fest, dass es immer einen gewissen Anteil an Dienstleistenden gebe, bei denen der Einsatzwille wenig ausgeprägt sei. Gleich tönt es in Olten. «Uneinsichtige Einzelfälle hat es schon immer gegeben», erklärt Franco Giori, Kommandant des RZSO Olten.

Schlimmer ists, wenn der Küchenchef nicht einrückt

Aber auch wenn es sich nur um wenige Ausnahmen handelt: Ärgerlich sind kurzfristige Absagen für den Grenchner Kommandanten auch deswegen, weil die Verpflichtung gegenüber Dritten darunter leidet und die ganze Organisation auf den Kopf gestellt werden kann. «Ein fehlender Pionier mag vielleicht nicht so stark ins Gewicht fallen, weil er in der Masse aufgeht. Es ist aber auch schon vorgekommen, dass der Küchenchef nicht eingerückt ist», so Böhi. Somit werde die gesamte Planung über den Haufen geworfen und es müsse kurzfristig ein Notfallszenario ausgehandelt werden.

Der Grossteil der Betroffenen sei sich des Ernstes ihrer Lage zudem oftmals nicht bewusst. «Wir laden die Dienstleistenden dann jeweils zum Vier-Augen-Gespräch, wo sie verwarnt und über die Konsequenzen aufgeklärt werden», schildert Böhi. Ein Moment, bei dem die meisten zuerst einmal aus allen Wolken fallen würden.

Denn das Gesetz zeige klar, dass es sich hierbei nicht einfach um eine Lappalie handle. Bei Widerhandlung gegen das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz kann eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe – welche die Dienstverweigerer im Extremfall 5000 Franken kosten kann – drohen.

Bis jetzt habe man in Grenchen bei kurzfristigen Gesuchen grosszügigerweise noch beide Augen zugedrückt. «Aber ab jetzt muss eine klare Linie gezogen werden», so Böhi bestimmt. Ab kommendem Jahr werde man solche Vorkommnisse dem kantonalen Zivilschutzamt melden, das wiederum die Staatsanwaltschaft einschalten werde.

Diese entscheidet dann, ob eine Verwarnung oder eine Geldstrafe ausgesprochen wird. «Bei einer Busse wird es ausserdem einen Eintrag ins Strafregister für fünf Jahre geben», erklärt der Grenchner Kommandant. Dies könne schwerwiegende Folgen für die betreffende Person nach sich ziehen – beispielsweise bei der Wohnungssuche.

Böhi sagt, dass er sich durchaus bewusst sei, dass es unerwartete Situationen gebe. Da werde man auch weiterhin Hand bieten und mit den Betroffenen einen Ausweg suchen.

Ähnlich wird es bisher auch in Olten gehandhabt. Meldet sich beispielsweise ein selbstständig Erwerbender und erklärt, dass er wegen eines wichtigen Auftrags kurzfristig nicht einrücken könne, dann sei man auch beim RZSO Olten verhandlungsbereit.

Allerdings nur unter der Bedingung, dass auch ein Ausweichdatum gefunden wird. Auch Zuspätkommende werden in Olten nicht zwangsläufig gleich wieder nach Hause geschickt. Die Betroffenen würden zuerst einmal zur Rede gestellt. «Es kann jedem passieren, dass er wegen des Verkehrs ein paar Minuten zu spät kommt», sagt Giori.

Schweigen im Amt

Und wie sehen die Zuständigen beim Kanton die Problematik der nicht oder zu spät einrückenden Zivilschutzpflichtigen? Beim Amt für Militär und Bevölkerungsschutz hüllt man sich auf Anfrage dieser Zeitung in Schweigen.

Eine offizielle, direkte Stellungnahme ist trotz mehrfacher Anfrage nicht erhältlich. Einzig, dass die Teilnehmenden bereits während der Zivilschutz-Ausbildungswochen in Balsthal über ihre Rechte und Pflichten und die Konsequenzen allfälliger Versäumnisse unterrichtet würden, liess man auf Nachfrage auf Umwegen wissen. (psg)

Wer zu spät kommt, darf am Ende länger aufräumen

Ganz ungeschoren kommen sie dann aber auch nicht davon. Denn die Unpünktlichen seien am Ende des Dienstes die ersten, welche infrage kämen, wenn es um letzte Aufräumarbeiten gehe. Überhaupt zeigt sich der Oltner Kommandant gegenüber erstmaligen kleineren Vergehen noch relativ kulant, wenn sich eine Lösung finden lässt.

«Die Leute denken schliesslich nicht jeden Tag an den Zivilschutz», so Giori. Das Problem seien viel mehr die Wiederholungstäter und die würden auch konsequent dem Kanton gemeldet werden. Dank dieses rigorosen Durchgreifens sei die Zahl der Disziplinarfälle in Olten sogar eher sinkend.