«Aus vertraul. Quelle. Für Sa 14.1. gepl. Neonazikonzert könnte schon diesen Do/Fr @BL stattfinden. Haltet Augen offen.» Diese Warnung wird gerade in Kreisen der Nordwestschweizer Hausbesetzbesetzer- und Antifaschisten-Szene per SMS herumgereicht. Um welche Band es sich dabei handeln könnte, weiss man bei der Polizei Basel-Landschaft nicht. Aber die Sicherheitsbehörden des Landkantons sind aufgrund gleicher oder ähnlich lautender Hinweise in Netzwerken und Sozialen Medien bereits seit Tagen in erhöhter Bereitschaft.

«Die Polizei Basel-Landschaft hat aus Medienberichten und Posts auf Social Media-Kanälen Kenntnis, dass am 14. Januar 2017 angeblich ein Konzert einer rechtsextremen Band in der Schweiz stattfinden soll», erläutert der Baselbieter Polizeisprecher Marcel Wyss. Darum hat die Polizei bereits am 5. Januar einen entsprechenden Warnhinweis an die Baselbieter Gemeinden verschickt. Laut Wyss wurden die Gemeindevertreter per E-Mail dazu aufgerufen, auffällige Beobachtungen wie verdächtige Mietgesuche für gemeindeeigene Waldhütten oder Räumlichkeiten an unbekannte Auswärtige zu melden. 

Polizei hat noch keine konkreten Hinweise

Allerdings ist laut Polizei seitens der Gemeindebehörden bis jetzt kein einziger solcher Hinweis eingegangen. «Bislang liegen der Polizei Basel-Landschaft keine Informationen über ein geplantes Konzert einer rechtsextremen Band in unserem Kanton vor», ergänzt Wyss. Der Aufruf an die Gemeinden von vergangener Woche sei eine rein präventive Massnahme gewesen. «Wir wollen nicht, dass die Gemeinden von einer solchen Veranstaltung überrascht werden.» Die Lage werde aber weiterhin genau beobachtet.

«Sollte sich aus den polizeilichen Abklärungen eine Handlungsnotwendigkeit ergeben, werden wir verhältnismässige Schritte in Erwägung ziehen», folgert Wyss. Damit die Baselbieter Polizei ein von einer Gemeinde bewilligtes Konzert verbieten kann, müsste allerdings eine eindeutige Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorliegen.

Wie das «St. Galler Tagblatt» am Dienstag dieser Woche berichtet hat, plant die rechtsradikale Partei Pnos für nächsten Samstag ein Rockkonzert mit drei rechten Bands aus Deutschland, Italien und der Schweiz. Der Veranstaltungsort wird bewusst verschwiegen. Die Kantonspolizei St. Gallen hat die Durchführung der Veranstaltung verboten, was ein Parteivertreter der Pnos als «unverhältnismässig» kritisiert. Man werde an der Durchführung auf jeden Fall festhalten.